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Anpassungen der HIVHG-Leistungen? (Aktualisert)
Rottenburg, den 01. Februar 2019

Aktualisert am 01.02.2019: Bitte beachten Sie die Antwort der Bundesregierung am Ende dieses Beitrags. 

Fragen durch Christian Lindner (FDP Fraktion) und weiterer Abgeordneten an die Bundesregierung vom 02.01.2019 zum HIV-Hilfegesetz, Inflationsausgleich und finanzielle Lage der Betroffenen

  1. Wie bewertet die Bundesregierung die soziale und finanzielle Lage der Betroffenen?
  2. Werden nach Auffassung der Bundesregierung die Betroffene ausreichend entschädigt?
  3. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der inflationsbedingte Kaufkraftverlust der Entschädigungszahlungen seit Beginn der Zahlungen im Jahr 1995 bis zum 31. Dezember 2018? Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Differenzbetrag zwischen den seit 1995 getätigten Entschädigungszahlungen mit und ohne Inflationsausgleich? Wie hoch ist das Finanzvolumen der seit 1995 versäumten Anpassungszahlungen?
  4. Plant die Bundesregierung einen rückwirkenden Ausgleich des inflationsbedingten Werteverlustes der Entschädigungszahlungen in Form einer Einmalzahlung?

Berlin, den 12. Dezember 2018 Christian Lindner und Fraktion

Hier scheint es momentan etwas Bewegung zu geben, die Antwort warten wir natürlich sehr gespannt ab, zumal es einen Inflationsausgleich bisher nicht gab und nun etwas Licht ins Dunkel gebracht wird!


Anlage:

Anfrage (PDF)


Aktualisiert: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: 

Antwort der Bundesregierung (PDF)

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